Der Bankenfachverband begrüßt die Überlegungen der EU-Kommission zur Wettbewerbsfähigkeit des Bankensektors. Aus Sicht des Verbandes beschreibt das Kommissionspapier zentrale Fehlentwicklungen im europäischen Regulierungsrahmen zutreffend. Jetzt kommt es darauf an, daraus die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Neben einer spürbaren Vereinfachung für größere Institute braucht es vor allem einen eigenständigen, verlässlichen Rahmen für kleinere und weniger komplexe Häuser.
„Die EU-Kommission benennt ein reales Problem: Der Regulierungsrahmen ist in Teilen zu komplex, zu aufwendig und für viele Institute nicht mehr angemessen“, sagt Jens Loa, Geschäftsführer des Bankenfachverbandes. „Europa braucht deshalb beides: eine deutliche Vereinfachung für größere Institute und ein eigenes, risikogerechtes Kleinbankenregime.“
Die Kommission hatte angekündigt, Anforderungen bei Aufsicht, Kapital, Abwicklung und Berichtswesen stärker zu differenzieren und kleine, nicht komplexe Institute klarer zu identifizieren. Für den Bankenfachverband ist das ein wichtiger Schritt. Aus Sicht des Verbandes reicht es jedoch nicht aus, kleinere Institute innerhalb des bestehenden Rahmens nur besser zu berücksichtigen.
„Proportionalität darf nicht nur im Detail ansetzen. Sie muss sich im Regulierungsrahmen selbst niederschlagen“, so Loa. „Für größere Institute geht es um den Abbau unnötiger Komplexität. Für kleinere Institute geht es um mehr: Ein Regime, das im Kern für international tätige Banken entwickelt wurde, passt nicht zu Häusern mit anderen Geschäftsmodellen und Risikoprofilen.“
Besonders kritisch sieht der Verband die wachsende Regulierungsdichte unterhalb der EU-Basisrechtsakte. Viele praktische Anforderungen entstehen erst in nachgelagerten Regelwerken und Auslegungen, also in delegierten Rechtsakten und technischen Standards auf Level II sowie in Leitlinien, Q&As und aufsichtlicher Praxis auf Level III.
„Ein Kleinbankenregime muss auch in der Praxis funktionieren“, sagt Loa. „Wenn Europa Wettbewerbsfähigkeit ernst meint, müssen auch Level II und Level III auf den Prüfstand. Entscheidend ist, dass aus einer richtigen Problemdiagnose am Ende tatsächlich weniger Komplexität und mehr Proportionalität werden.“
Der Bankenfachverband betont, dass Vereinfachung nicht mit Deregulierung gleichzusetzen sei. Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit gehörten zusammen. Regulierung müsse sich stärker an materiellen Risiken orientieren und dürfe Institute nicht durch formale Anforderungen binden, die keinen angemessenen Beitrag zur Finanzstabilität leisten.
„Europa braucht große, leistungsfähige Institute ebenso wie kleinere und spezialisierte Banken“, so Loa. „Wenn Regulierung Vielfalt erhalten soll, muss sie Unterschiede in Größe, Geschäftsmodell und Risiko auch tatsächlich abbilden.“
